DJV begrüßt Resolution zum Informantenschutz

Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Resolution des Menschenrechtskomitees der Parlamentarischen Versammlung des Europarates begrüßt, die den Schutz von Informanten fordert. Wörtlich heißt es in der am gestrigen Montag in Straßburg verabschiedeten Resolution: „Informanten, die staatliche Verfehlungen im öffentlichen Interesse aufdecken, sollen vor Vergeltungsmaßnahmen geschützt werden, sofern sie in guter Absicht handeln.“ Gerade vor dem Hintergrund der in den letzten Tagen bekannt gewordenen Lauschangriffe von amerikanischen und britischen Geheimdiensten auf Telefon- und E-Mail-Verkehr sowie die Internet-Kommunikation sei die Initiative des Europarates ein ermutigendes Signal, sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken: „Journalistinnen und Journalisten sind auf Informanten angewiesen, um an brisante Nachrichten und Dokumente für ihre Recherchen zu gelangen.“ Die Informanten setzten sich bisher großen Gefahren für den Fall aus, dass ihre Identität bekannt werde. Konken: „Informanten sind kein Freiwild für Sicherheitskräfte auf der Jagd nach der undichten Stelle, sondern erfüllen eine wichtige Aufgabe für die Pressefreiheit.“

Der DJV-Vorsitzende forderte die Länder des Europarates auf, der Resolution Taten folgen zu lassen. Es gelte in der Gesetzgebung der Staaten zu differenzieren zwischen Spionage für eine andere Macht und Aufklärung der Öffentlichkeit über Missstände.

Weiterführende Links

• Originalmeldung von Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
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• [PDF] Pressemitteilung: DJV begrüßt Resolution zum Informantenschutz