DJV-Protest gegen Überwachung von Journalisten durch die NSA

Der Deutsche Journalisten-Verband hat gegen die Überwachung der elektronischen Kommunikation von Journalistinnen und Journalisten durch den US-amerikanischen Geheimdienst NSA protestiert. „Wenn die bisher bekannt gewordenen Informationen stimmen, ist das der größte Überwachungsskandal, von dem Bürger und Journalisten bisher betroffen waren“, sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Die NSA soll seit langem einen Großteil des deutschen Telefon- und E-Mail-Verkehrs sowie der Internet-Zugriffe überwachen und speichern. „Der Informantenschutz als unverzichtbarer Bestandteil der Pressefreiheit ist damit zur Farce geworden“, stellte Konken fest.

Der DJV-Vorsitzende forderte die Bundesregierung auf, sich für das sofortige Ende der Überwachungsmaßnahmen und für die Löschung der Daten beim US-Geheimdienst stark zu machen. Darüber hinaus seien alle Journalistinnen und Journalisten, deren Kommunikation überwacht wurde, über Dauer und Umfang der Bespitzelungen lückenlos zu informieren. „Wir erwarten absolute Transparenz“, sagte Konken. Die Journalisten ermunterte Konken, sich an ihre örtlichen Bundestagsabgeordneten zu wenden: „Verleihen Sie Ihrer Forderung nach Pressefreiheit und Informantenschutz Nachdruck! Es geht um die Grundlagen der Demokratie.“

Weiterführende Links

• Originalmeldung von Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
• Alle Meldungen von Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
• [PDF] Pressemitteilung: DJV-Protest gegen Überwachung von Journalisten durch die NSA