DJV fordert: Akkreditierung zum NSU-Prozess neu starten!

Der Deutsche Journalisten-Verband hat das Oberlandesgericht München aufgefordert, die Akkreditierung von Journalistinnen und Journalisten zum so genannten NSU-Prozess neu zu starten. Die jetzt vom Gericht eingeräumten Pannen bei der Übersendung der Akkreditierungshinweise an verschiedene Medien bedeuten aus Sicht des DJV, dass die Vergabe der 50 Presseplätze willkürlich erfolgt sei. „Daraus kann es nur eine Konsequenz geben: Das OLG muss das Akkreditierungsverfahren neu eröffnen“, forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Dabei müsse gewährleistet werden, dass auch türkische Medien den Prozess beobachten könnten. Die meisten NSU-Mordopfer waren türkischstämmig.

Hintergrund sind Berichte über Pannen bei der Akkreditierung, die das Oberlandesgericht München gegenüber dem Bundesverfassungsgericht eingeräumt haben soll. Demnach sollen einzelne Journalisten vorab über den Beginn der Akkreditierungsphase informiert worden sein. Darüber hinaus sei die elektronische Übermittlung der Einladungen an einige Medien verzögert gewesen. Davon soll auch die türkische Zeitung Sabah betroffen gewesen sein, die Verfassungsbeschwerde eingereicht hat. Für eine Stellungnahme gegenüber dem DJV war das OLG München nicht zu erreichen.

Weiterführende Links

• Orginalmeldung von Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
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• [PDF] Pressemitteilung: DJV fordert: Akkreditierung zum NSU-Prozess neu starten!