DJV warnt vor Aushöhlen der Künstlersozialversicherung

In einem offenen Brief haben Vertreter der Versicherten im Beirat der Künstlersozialkasse (KSK) die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen dringend gebeten, eine Steuerung des Projekts „Optimiertes Meldeverfahren in der Sozialversicherung (oms)“ sicherzustellen, die dem vom Ministerium proklamierten politischen Ziel, die Künstlersozialversicherung zu stabilisieren, Rechnung trägt. Bereits seit Anfang 2012 wird dieses Projekt unter maßgeblicher Beteiligung der Arbeitgeberverbände von der Informationstechnischen Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH (ITSG) hinter verschlossenen Türen vorangetrieben. So ist es der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) gelungen, einen „Optimierungsvorschlag“ im Projekt unterzubringen, der mit den Meldeverfahren in der Sozialversicherung nichts zu tun hat, aber geeignet wäre, die Künstlersozialversicherung insgesamt zu gefährden: Danach sollte die Künstlersozialabgabe nicht mehr von den Auftraggebern der Künstler und Publizisten an die KSK abgeführt werden. Vielmehr solle es Sache der Künstler und Publizisten selbst sein, ihren Auftraggebern diese Abgabe in Rechnung zu stellen und an die KSK abzuführen. Diese Pflicht zum Inkasso von Beiträgen soll nach den Vorstellungen der BDA alle Künstler und Publizisten treffen, nicht nur die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherten.

Als Vorschlag zum Abbau von Bürokratie ist das Verfahren offensichtlich untauglich, weil es zu einer drastischen Steigerung der Melde- und Abrechnungsvorgänge führen wird. Es geht vielmehr darum, die Durchsetzung des bisher von den Auftraggebern der KSK geschuldeten Beitragsanteils Künstlern und Publizisten zu überantworten. Da diese absehbar dazu nicht oder nur selten in Lage sein werden, ist mit einem weitgehenden Ausfall des Beitrags der Auftraggeber zur Künstlersozialversicherung zu rechnen. Es geht sichtlich nicht um Bürokratiekosten, sondern um einen frontalen Angriff auf das Finanzierungssystem der Künstlersozialversicherung. Deshalb sollte Ministerin von der Leyen die Instrumentalisierung des Projekts oms für sachfremde Ziele der BDA unverzüglich stoppen.

Weiterführende Links

• Originalmeldung von Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
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• [PDF] Pressemitteilung: DJV warnt vor Aushöhlen der Künstlersozialversicherung