DJV gegen Spekulationen über Rundfunkfinanzierung

Pressemeldung der Firma Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

Der Deutsche Journalisten-Verband hat sich gegen Spekulationen über einen angeblichen Milliardenüberschuss bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewandt. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und seine rheinland-pfälzische Amtskollegin Malu Dreyer, zugleich Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, hatten sich dahingehend geäußert. „Von verantwortlichen Landespolitikern sind faktengestützte Aussagen statt müßiger Spekulationen zu erwarten“, mahnte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. „Wir kennen bisher keine seriöse Quelle für die Behauptung, die Einführung des Rundfunkbeitrags Anfang des Jahres habe ein Plus von einer Milliarde Euro gebracht.“

Trotz angeblicher Mehreinnahmen seien zahlreiche Probleme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ungelöst, sagte der DJV-Vorsitzende.

So sei der ARD-Finanzausgleich weiter reformbedürftig, weil die Existenz kleiner Sendeanstalten wie Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk strukturell nach wie vor bedroht sei. „Auf Dauer steht die Sendervielfalt innerhalb der ARD auf dem Spiel“, warnte Konken.

Der DJV-Vorsitzende forderte, den Informationsanteil am Programm der Öffentlich-Rechtlichen auf ein auch langfristig gesichertes finanzielles Fundament zu stellen: „Trotz einer angeblichen Geldschwemme der Sendeanstalten herrscht Ebbe in den Honorartöpfen für freie Journalisten und werden frei werdende Redakteursstellen in manchen Anstalten nicht neu besetzt. Das kann so nicht weitergehen, wenn die journalistische Qualität des Programms nicht dauerhaft Schaden nehmen soll.“



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