18. Dezember 2014 

Unverlangte E-Mails und ihr Streitwert

Pressemeldung der Firma WEBanizer AG

Die Versendung von unverlangten E-Mails und Newsletter ist nicht gestattet – dies ist mittlerweile selbstverständlich und allgemein bekannt. Trotzdem kommt es immer wieder vor, dass Firmen abgemahnt werden, etwa weil sie beispielsweise Personen in deren XING-Netzwerk einladen. Dies fällt zwar nicht unter den Begriff der “klassischen Werbe E-Mail”, doch wird der Begriff der Werbung vor Gericht eher sehr weitläufig verstanden.

Was aber tun, wenn es Sie selber trifft?

Ein Fall aus Braunschweig zeigt, dass es sich lohnen kann, eine Abmahnung überprüfen zu lassen. Ein SEO-Dienstleister lud in diesem Fall einen Versicherungsmakler in sein XING-Netzwerk ein, ohne dass irgendeine Geschäftsbeziehung zwischen ihnen vorher je existierte. Die Einladung enthielt werbliche Textelemente, der Versicherungsmakler nahm daraufhin Anspruch auf Unterlassung zukünftiger Werbe E-Mails.

Das Landesgericht in Braunschweig reagierte auf die wohl vergebliche Abmahnung des Versicherungsmaklers mit einer Verpflichtung des SEO-Dienstleisters zur Unterlassung. Zudem wurde der SEO-Dienstleister dazu verpflichtet die Rechtsanwaltskosten basierend auf einem Streitwert von 6.000,- Euro zu zahlen. Doch das die XING-Netzwerk Einladung 6.000,- Euro wert sein soll wollte der SEO-Dienstleister nicht hinnehmen und legte Beschwerde ein. Am Ende entschied sich das Oberlandesgericht in Braunschweig den Streitwert auf immerhin 2.000,- Euro zu reduzieren.

Kriterien zur Ansetzung eines Streitwertes

Übliche Kriterien eines Streitwertes liegen in

  • der Anzahl der Zusendungen (Einzel- oder Mehrfachsendungen)
  • der Unterscheidung von privaten und gewerblichen Empfängern
  • der Schnelligkeit, wie rasch die E-Mail erfasst werden kann
  • dem Verhältnis des Senders und des Adressaten (Konkurrenz- oder Wettbewerbsverhältnis)

Vorformulierte Unterlassungserklärungen sollen übrigens ebenfalls immer überprüft werden. Diese sind nämlich meist viel weiter gefasst, als dies rechtlich überhaupt gefordert werden kann.



Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung:
WEBanizer AG
Schulgasse 5
84359 Simbach am Inn
Telefon: +49 (8571) 92502223
Telefax: nicht vorhanden
http://www.sendeffect.de/

Ansprechpartner:
Victoria Paster
+49 (8571) 925022-23

Sergei Brehm
+49 (8571) 9250223



Dateianlagen:
    • Unverlangte E-Mails und ihr Streitwert - (c) Sergei Brehm
Sendeffect, 2014 gegründet, ist der neue Geschäftsbereich der WEBanizer AG und baut auf über 18 Jahre Erfahrung mit www, E-Commerce und E-Mail Marketing auf. Wir beherrschen die Techniken, die Sie brauchen, wenn Sie das Internet erfolgreich als Verkaufsplatz nutzen und effiziente online-Arbeitsabläufe einrichten wollen.


Weiterführende Links

Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmenkontakt oben) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber des Pressetextes, sowie der angehängten Bild-, Ton-, Video-, Medien- und Informationsmaterialien. Die Huber Verlag für Neue Medien GmbH übernimmt keine Haftung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der dargestellten Meldung. Auch bei Übertragungsfehlern oder anderen Störungen haftet sie nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Nutzung von hier archivierten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Eine systematische Speicherung dieser Daten sowie die Verwendung auch von Teilen dieses Datenbankwerks sind nur mit schriftlicher Genehmigung durch die Huber Verlag für Neue Medien GmbH gestattet.

More from this category

Comments are closed.