13. September 2011 

Prevent-Affäre: DJV verlangt lückenlose Aufklärung

Pressemeldung der Firma Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

Der Deutsche Journalisten-Verband hat verlangt, bekannt gewordene Überwachungsversuche von Journalisten durch die Sicherheitsfirma Prevent lückenlos aufzuklären. Die Vorstellung sei unerträglich, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken, dass ein für die HSH-Nordbank tätiges Sicherheitsunternehmen Journalistinnen und Journalisten überwacht habe, um an die Namen von Informanten zu gelangen. „Ein solches Vorgehen ist kriminell“, sagte Konken, „und höhlt den Informantenschutz aus.“ Der DJV-Vorsitzende forderte die Ermittlungsbehörden in Hamburg und Schleswig-Holstein auf, den vom Nachrichtenmagazin Der Spiegel erhobenen Vorwürfen nachzugehen. „Die Überwachung von Journalisten ist kein Kavaliersdelikt.“

Journalisten hätten die Aufgabe, kritisch hinter die Kulissen zu blicken. Das gelte auch für die in Schieflage geratene HSH-Nordbank. „Dass womöglich im Auftrag einer Landesbank der Informantenschutz beseitigt werden sollte, ist eine schwer vorstellbare Straftat gegen kritische Journalisten, die geahndet werden muss“, sagte Konken.



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