DJV startet Online-Petition für Pressefreiheit in Ungarn

Der Deutsche Journalisten-Verband hat am heutigen Donnerstag den Startschuss für eine Online-Petition für die Wiederherstellung der Pressefreiheit in Ungarn gegeben. Mit der Petition „SOS Ungarn“ wird die ungarische Staatsregierung aufgefordert, „das Anfang 2011 eingeführte Mediengesetz zu überarbeiten und die Bestimmungen aufzuheben, die die Presse- und Meinungsfreiheit unzumutbar einschränken“, wie es wörtlich heißt. Insbesondere fordert der DJV, dass der Quellenschutz respektiert wird, dass das Prinzip der Gewaltenteilung gewahrt bleibt, dass demokratische Grundsätze eingehalten werden und dass eine Dominanz des umstrittenen Medienrates verhindert wird. An die ungarischen Journalistinnen und Journalisten wendet sich der DJV mit der Aufmunterung, keine Selbstzensur anzuwenden. Die deutsche Bundesregierung wird aufgefordert, sich intensiv für die Wiederherstellung der Pressefreiheit in Ungarn einzusetzen.

Die Online-Petition „SOS Ungarn“ ist auf der DJV-Homepage www.djv.de unter folgendem Link zu finden: http://bit.ly/tQnRYp

DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken kritisierte in dem Zusammenhang die zögerliche Haltung der deutschen Bundesregierung und der EUKommission gegenüber der medienfeindlichen Politik in Ungarn: „Es gab nur Anfang dieses Jahres zaghafte Versuche der EU-Kommission, das ungarische Mediengesetz zu entschärfen. An der faktischen Abschaffung der Pressefreiheit hat sich dadurch nichts geändert.“

Weiterführende Links

• Orginalmeldung von Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
• Alle Meldungen von Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
• [PDF] Pressemitteilung: DJV startet Online-Petition für Pressefreiheit in Ungarn